Kompetent und konkret: Schienenbeauftragter Theurer beim VDV/BME-Forum

Kompetent und konkret: Schienenbeauftragter Theurer beim VDV/BME-Forum

Eine Debatte per Video mit dem Schienenbeauftragten der Bundesregierung gab es beim 15. Forum von VDV und BDE in Berlin. Bilder (2): Hermann Schmidtendorf
„Wir brauchen einen starken Hochlauf des Schienengüterverkehrs!“ bekräftigte der neue Schienenbeauftragte der deutschen Bundesregierung Michael Theurer beim 15. Forum Schienengüterverkehr von VDV/BME. Cargo-Manager dokumentiert die 20-minütige Rede auf der Cargo-Manager-Video-Plattform unter dem Link: https://youtu.be/Ofrqh4FdSzY

Michael Theurer ist Bundestagsabgeordneter der FDP und parlamentarischer Staatssekretär im deutschen Bundesministerium für Digitales und Verkehr. Als Beauftragter der Bundesregierung für den Schienenverkehr tritt er die Nachfolge des CDU-MdB Enak Ferlemann an, der in den letzten Jahren der Bahnbranche ein hoch geschätzter Gesprächspartner war. Elegant: Beim VDV/BME-Forum am 1. Februar 2022 knüpfte Theurer explizit an Ferlemann an und versicherte, er werde wie dieser den Dialog mit dem Sektor fortsetzen.

Theurer war den 110 Teilnehmer*innen des Berliner Traditionsforums per Video zugeschaltet. Den Mangal an persönlicher Präsenz konnte ihm niemand übel nehmen, erklärte er doch, durch maximale Nutzung von Videokonferenzen wolle er den CO2-Ausstoss bei Dienstreisen herunterschrauben… Auch vom Verkehrsminister Volker Wissing brachte Theurer Grüße: Der Minister sei zur gleichen Zeit dabei, den neuen ICE 3 Neo zusammen mit der DB und Siemens vorzustellen. 

Baustellen-Management verbessern

In dankenswerter Klarheit ging Theurer auf Klagen der Schienengüterbranche aus der letzten Zeit ein. Kapazitätseinschränkungen im deutschen Schienennetz seien „die Herausforderung schlechthin“. Sofort nach Amtsübernahme habe Theurer einen runden Tisch zum Baustellenmanagement mit dem Betreiber des deutschen staatlichen Schienennetzes DB Netz eingerichtet. „Es kann natürlich nicht so sein, dass nur dann, wenn Abgeordnete des Bundestags oder eines Landtags auf einer Lok mitfahren, dass man dann vor der Zeit ankommt und ansonsten große Wartezeiten insbesondere beim Schienengüterverkehr an der Tagesordnung sind!“ Mit Äußerungen wie dieser hatte der Redner das Publikum schnell auf seiner Seite.

Baustellen am Netz seien notwendig, um die Kapazitäten zu erhöhen, doch müsse das Management bei laufendem Betrieb deutlich besser werden. Im Ministerium würden derzeit die Kapazitäten und die Bedarfe analysiert, um dann die Lage durch einen „Mix aus kurz- und mittelfristigen Maßnahmen“ gezielt zu verbessern. DB Netz habe ein neues „Kapazitäts-Zugangsmodell mit systematisierten Trassen auf der Basis des Deutschlandtaktes“ entwickelt. Zur Erprobung des Modells sei jetzt eine Rechtsverordnung in Vorbereitung. 

Hilfreich sei auch ein „digitales Kapazitätsmanagement“. Der Schienenbeauftragte: „Gerade als Ministerium für Digitales und Verkehr sind wir der Meinung, dass alles, was digital gemacht werden kann, auch digital gemacht werden muss.“ 

Überholgleise sowie die Ertüchtigung von Ausweich- und Umleitungsstrecken sollen die Zuverlässigkeit des Netzes  zeitnah erhöhen. Aus dem Klimaschutzpaket solle dazu die Deutsche Bahn eine Eigenkapitalerhöhung von 1,4 Milliarden Euro erhalten. Der Koalitionsvertrag der Bundesregierung erhalte „das ambitionierte Ziel der Halbierung der Genehmigungs- und Planungszeiten“. Dieses Thema werde das Kanzleramt ressortübergreifend mit großem Nachdruck vorantreiben. Auch das Thema der genügenden Anzahl kompetenter Personale müsse durch konsequente Digitalisierung unterstützt werden.

Der Masterplan Schienengüterverkehr (SGV) solle fortgeführt und weiterentwickelt werden. Nur bei einer Steigerung der Trassenkapazitäten sei das Klimaschutzziel aus dem Koalitionsvertrag erreichbar, den Anteil des SGV am Modal Split bis 2030 auf 25 Prozent zu erhöhen. Seit dem 1. Juli 2018 fördere das Ministerium den SGV durch reduzierte Zugangspreise zur Schieneninfrastruktur. Die ersparten Gelder sollten die Transportunternehmen zur eigenen Modernisierung sowie zur Reduzierung der eigenen Transportpreise nutzen. Als Ausgleich für pandemische Belastungen habe das Ministerium die Trassenpreise bis Ende 2021 weiter gesenkt, was eine deutlich positive Wirkung auf die Transportvolumina im SGV gehabt habe. 

Trassenpreisförderung

„Seit Dezember 2021 haben wir die Ergebnisse der Evaluierung der Trassenpreisförderungen vorliegen“, erläuterte Theurer. Diese seien Basis für die Entscheidung, ob die Förderung über Mitte 2023 hinaus fortgesetzt werden solle. Für die Förderung des Einzelwagenverkehrs würden wettbewerbsneutral erhebliche Finanzmittel bereitgestellt. Dabei sei eine Debatte notwendig zur Feststellung, wie auch der Einzelwagenverkehr zukünftig wirtschaftlicher dargestellt werden könne. Auch hierzu gäben Digitalisierung und Automatisierung sicherlich eine „tragfähige Antwort“. 

In diesem Zusammenhang sprach sich Theurer für die weitere Anschlussgleisförderung aus und bezeichnete die europaweite Einführung der Digitalen Automatischen Kupplung DAK als „Zukunftsprojekt im Mittelpunkt unserer Aktivitäten“. Dazu werde er, so Theurer, demnächst persönlich Verhandlungen auf EU-Ebene führen. Die Finanzierung solle durch die EU, durch nationale Förderprogramme sowie durch einen Eigenanteil des Sektors erfolgen. 

Hermann Schmidtendorf, Chefredakteur 

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